Geltung
a)Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Schweissarbeiten Torsten Schrimpf
-nachstehend kurz T.Schrimpf genannt.
b)Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.
c)Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird,
ohne dass eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser
Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften mit denen in Ge-
schäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln sowie Behörden.
d)Auftraggeber im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Liefermenge, Lieferfrist, Auftragserteilung, Auftragsannahme
a)Fertigungsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Menge sind zulässig.
b)T.Schrimpf ist zu Teillieferungen berechtigt.
c)Die von T.Schrimpf angegebenen Lieferzeiten beziehen sich auf das Versanddatum der Ware. Sie gelten als eingehalten, wenn die Ware zu diesem Zeitpunkt das Werk verlässt oder die Lieferbereitschaft dem Besteller mitgeteilt wird.
d)Die vereinbarte Lieferfrist gilt stets nach Klärung sämtlicher technischer und kaufmännischer Einzelheiten. Insoweit handelt es sich grundsätzlich um unverbindliche Lieferfristen. Um
verbindliche Liefertermine handelt es sich ausschließlich dann, wenn der Liefertermin schriftlich gegenüber dem Besteller als verbindlich bestätigt worden ist.
e)Ist für die Herstellung des Werkes oder für die Durchführung der Lieferung eine Handlung des Bestellers erforderlich, so beginnt die
Lieferfrist erst mit der vollständigen Ausführung dieser Handlung durch den Besteller.
f)Bei Überschreiten der Lieferfrist hat der Besteller eine angemessene Nachfrist zu gewähren, die 3 Wochen nicht überschreiten darf.
g)Wird die Lieferfrist einschließlich der angemessenen Nachfrist nicht eingehalten, haftet T. Schrimpf ausschließlich für den Rech-
nungswert der Warenmenge, die nicht fristgerecht geliefert wurde, maximal in Höhe des negativen Interesses.
h)Höhere Gewalt, Betriebsstörungen und ähnlich unvorhersehbare und von T. Schrimpf nicht zu vertretende Umstände entbinden
T.Schrimpf von der Einhaltung der Lieferfristen für die Dauer der Betriebsstörung. In diesen Fällen ist der Besteller insbesondere
nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz geltend zu machen.
i)Unsere schriftlichen Angebote gelten 30 Tage und sind nach der Frist freibleibend.
j)Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber.
k)Zulieferungen aller Art durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten, dies gilt auch für Datenträger und
übertragene Daten, unterliegen keiner Prüfungspflicht unsererseits. Dies gilt nicht für offentsichtlich nicht verarbeitungsfähige oder
nicht lesbare Daten. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Wir sind berechtigt, Kopien anzufertigen. Haftung für Datenträger wird ausgeschlossen.
Gewährleistung
a)Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten, überarbeiteten Sachen ein Jahr. Ist der
Besteller Unternehmer, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die
Gewährleistungsfrist zwei Jahre.
b)Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Anlieferung auf Mangelfreiheit zu überprüfen. Offentsichtliche Mängel sind sofort schrift-
lich mitzuteilen. Werden offentsichtliche Mängel nicht, nicht rechtzeitig oder nicht formgerechte gerügt, so entfällt diesbezüglich die
Gewährleistung.
c)Offentsichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen, und schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel, die
nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungfrist geltend ge-
macht werden.
d)Rücksendungen jeder Art müssen mit uns abgesprochen werden. Unfrei zurückgesandte Ware wird nicht angenommen. Bei be-
rechtigter Reklamation ersetzen wir die Versandkosten.
e)Geringfügige Fehler, die weder den Wert noch die Tauglichkeit oder die Verwendbarkeit des Werkes wesentlich beeinträchtigen,
sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
f)T.Schrimpf ist berechtigt, Nacherfüllung nach seiner Wahl vorzunehmen. Dies bedeutet, dass T.Schrimpf entscheidet, ob eine
Mangelbeseitigung oder eine Neulieferung vorgenommen wird. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist T.Schrimpf zu einer wiederholten
Nacherfüllung berechtigt. Auch im Falle einer wiederholten Nacherfüllung entscheidet T.Schrimpf zwischen Neulieferung oder
Mangelbeseitigung. Schadensersatz ist in jedem Fall auf das negative Interesse beschränkt.
Pflichtverletzung
a)T.Schrimpf haftet grundsätzlich nicht für Pflichtverletzungen, welche aus Werkleistungen resultieren, die gemäß der vom Besteller
geprüften Zeichnungen, Druckvorlagen oder Muster, welche vom Besteller als Fertigungsunterlagen freigegeben wurden, erbracht
wurden. Für die konstruktive Gestaltung und Richtigkeit der reproduzierten Vorlagen haftet T.Schrimpf nicht.
b)Insbesondere wird bei der Erbringung von Werkleistungen nach Vorgabe des Bestellers die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter ausgeschlossen. Eine Prüfungspflicht seitens
T.Schrimpf besteht im Hinblick auf Schutzrechte Dritter nicht. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs-, Urheberrechte- und Reproduktionsrechte der eingereichten
Unterlagen ist.
Preise, Zahlungsbedingungen
a)Eine verbindliche Preisfestlegung erfolgt erst durch Auftragsbestätigung von T.Schrimpf und unter dem Vorbehalt, dass die der Auftragsbestätigung zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert
bleiben. Die Preise von T.Schrimpf verstehen sich ab Werk in EURO
zuzüglich der zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, es sei denn, es werden anderweitige Angaben gemacht.
b)Verpackung, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten sind nicht eingeschlossen und werden in Rechnung gestellt.
c)Nach erfolgter bestätigter Bestellung auf Wunsch des Bestellers vorgenommene Veränderung des Werkgegenstandes werden dem
Besteller berechnet.
d)Konstruktionszeichnungen, Werkzeuge, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Besteller veranlasst sind, werden auch dann berechnet, wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Insoweit gelten
diese Bedingungen bereits vor Auftragserteilung.
e)Der Auftraggeber kommt bei Nichtzahlung spätestens 30 Tage nach Warenerhalt / Rechnungserhalt in Verzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten
über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
f)Wechsel und / oder Schecks werden nicht angenommen, nur Barzahlung oder Überweisung auf unser Konto.
g)Ist der Besteller mit der Zahlung in Verzug, steht es T.Schrimpf frei, die weitere Erfüllung des Vertrags abzulehnen.
h)Eingehende Zahlungen tilgen unbeschadet einer anders lautenden Bestimmung des Bestellers jeweils Kosten, dann Zinsen und
zuletzt die Hauptforderung, bei mehreren Forderungen zunächst jeweils die ältere.
Eigentumsvorbehalt
a)Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenüber dem Besteller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen von T.Schrimpf in dessen Eigentum.
b)Im Falle von Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware steht T.Schrimpf das (Mit-)Eigentum im Wert des Zustandes der Vorbehaltsware vor Be- oder Verarbeitung an der dadurch entstehenden Sache
zu.
c)Eine Veräußerung der Vorbehaltsware ist nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr des Bestellers zulässig. Veräußert der Besteller Vorbehaltsware weiter, tritt er zum Zeitpunkt der Veräußerung
die Forderung gegen den Erwerber an T.Schrimpf ab. Der Be-
steller hat den Erwerber dazu verpflichtet, im Rahmen der aus der Weiterveräußerung resultierenden Zahlungspflicht direkt an
T.Schrimpf Zahlung zu leisten. Ausnahmen hiervon bedürfen der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen T.Schrimpf und
dem Besteller.
d)Im Übrigen sind Verfügungen über die Vorbehaltsware unzulässig, insbesondere Sicherungsübereignung oder Verpfändung.
Geltendes Recht
a)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
b)Soweit es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand der Sitz von T.Schrimpf.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Auftraggeber einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz
oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren witschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Datenschutzerklärung
a) Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Schweissarbeiten Torsten Schrimpf
Pödelist 53
06632 Freyburg
Der Datenschutzbeauftragte ist:
Torsten Schrimpf
Schweissarbeiten-T.Schrimpf@t-online.de
b) Geltungsbereich inkl. Wiederrufsrecht
Diese Datenschutzerklärung klärt auf inwiefern Schweissarbeiten Torsten Schrimpf als Betreiber der Domain http://schweissarbeiten-schrimpf.com (nachfolgend “ Website“) personenbezogene Daten erhebt und verwendet.
Nutzer ist jede Person, welche die Website von Schweissarbeiten Torsten Schrimpf besucht.
Die Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Internetseite http://schweissarbeiten-schrimpf.com eingesehen werden. Schweissarbeiten Torsten Schrimpf ist berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen unter Beachtung der geltenden Vorschriften zu ändern. Nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sind einige Vorgänge der Datenverarbeitung möglich. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich durch eine formlose E-Mail an den Datenschutzbeauftragten.
c)Datenübermittlung bei Vertragsschluss
Personenbezogene Daten werden nur an Dritte übermittelt, sofern eine Notwendigkeit im Rahmen der Vertragsabwicklung besteht. Dritte können beispielsweise Bezahldienstleister oder Logistikunternehmen sein. Eine weitergehende Übermittlung der Daten findet nicht statt bzw. nur dann, wenn Sie dieser ausdrücklich zugestimmt haben.
Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.
d) Server-Log-Dateien
In Server-Log-Dateien speichert Schweissarbeiten Torsten Schrimpf automatisch folgende Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt:
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Hostname des zugreifenden Rechners
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Es findet keine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen statt. Diese Verarbeitung der Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen ist gestattet nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
e) Kontaktformular
Per Kontaktformular übermittelte Daten werden einschließlich Ihrer Kontaktdaten gespeichert, um Ihre Anfrage zu bearbeiten. Eine Weitergabe dieser Daten findet ohne Ihre Einwilligung nicht statt. Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
Über das Kontaktformular übermittelte Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder keine Notwendigkeit der Datenspeicherung mehr besteht. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
f) Datenschutz bei Bewerbungen
Personenbezogene Daten von Bewerbern werden zur Durchführung des Bewerbungsverfahrens verarbeitet. Schließt der Bewerber ein Anstellungsverhältnis mit Schweissarbeiten Torsten Schrimpf, werden diese Daten unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontakt- oder Bewerbungsformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist.
g)Cookies
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